Nach einem friedlichen Feiertag ist am Abend in Berlin-Kreuzberg doch noch Gewalt aufgeflammt - es flogen Flaschen, Stühle und Steine, der Polizeipräsident wurde attackiert.

In Berlin-Kreuzberg ist es nach einem weitgehend friedlichen Feiertag nach Einbruch der Dunkelheit doch wieder zu Gewaltausbrüchen gekommen.

Autonome griffen Polizeipräsident Dieter Glietsch an, als dieser sich am Lausitzer Platz ein Bild von der Lage verschaffen wollte. Sicherheitskräfte brachten ihren Chef unverletzt in einen Mannschaftswagen und fuhren davon, als auch gegen das Fahrzeug Flaschen, Stühle und Steine geworfen wurden.

Bis Mitternacht flammte die Gewalt am Rande der friedlichen Straßenparty "Myfest" in Kreuzberg immer wieder auf. Besonders rings um den Görlitzer Bahnhof herrschte eine aggressive Stimmung. Gewalttätige Störer warfen Altglascontainer um und schleuderten Steine und Feuerwerkskörper gegen Polizisten. Dabei standen schwarz gekleidete Linksautonome den Beamten gegenüber.

Die Polizei sprach gegen Mitternacht dennoch von einem relativ friedlichen 1. Mai. "Wir haben die Lage im Griff", sagte ein Sprecher. Die Störungen aus einer abendlichen Demonstration von Linksautonomen seien abgeklungen. Zur Zahl der Festnahmen und Verletzten gab es noch keine Angaben.

Tausende Mitglieder der linken Szene waren mit roten Fahnen durch Kreuzberg gezogen - ihr Motto: "Zusammen kämpfen gegen Kapital und Krieg". Dabei kam es gegen Ende des Aufzugs zu Gewalttätigkeiten. Die Polizei ging gezielt vor und holte einzelne Störer aus der Menge.

Veranstalter der Demonstration warfen den Beamten jedoch "massive Polizeigewalt" vor. Während des Zwischenfalls mit Glietsch sei eine Hundertschaft mit Schlagstöcken in die Demonstration gestürmt.

Auch in den Vorjahren war es am Abend des 1. Mai in Kreuzberg immer wieder zu gewalttätigen Störungen gekommen, der Polizei war es aber gelungen, die Gewalt in den letzten drei Jahren in Folge einzudämmen. Die Polizei setzte auch in diesem Jahr auf das "Konzept der ausgestreckten Hand", eine Kombination aus Deeskalation und konsequentem Vorgehen gegen Gewalttäter. Rund 4700 Polizisten, unter ihnen Beamte aus anderen Bundesländern, waren im Einsatz.

Am Nachmittag hatte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) das "Myfest" besucht und noch von einer "erfreulichen Entwicklung" gesprochen, weil es weniger Gewalt als in den Vorjahren gegeben habe. Laut Innensenator waren zwei Busse mit Mitgliedern der linksautonomen Szene von Hamburg nach Berlin zurückgekommen. In der Hansestadt war es am Rande eines rechtsextremen Aufmarsches zu teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen linken Gegendemonstranten und der Polizei gekommen.

Bei Protesten am Rande des olympischen Fackellaufs in Hongkong sind etwa 20 Menschen festgenommen worden.

Etwa ein Dutzend Demonstranten wurden am Freitag von der Polizei in Gewahrsam genommen, als sie mit Plakaten die Freilassung chinesischer Dissidenten forderten. Vor dem Start des Fackellaufs war es demnach zu Rangeleien zwischen Demonstranten gekommen. Bei einem weiteren Zwischenfall wurden etwa zehn pro-tibetische Demonstranten festgenommen, die zuvor mit Unterstützern Chinas zusammengestoßen waren.

Ein Großaufgebot von Sicherheitskräften schützte die Flamme auch in Hongkong. Der Beginn des Fackellaufs in strömendem Regen war nur von kleineren pro-tibetischen Protesten begleitet. Eine Studentin mit einer tibetischen Flagge wurde von der Polizei abgeführt. Anders als auf dem chinesischen Festland sind wegen des politischen Sonderstatus der Hafenmetropole anti-chinesische Demonstrationen in Hongkong möglich.

Der Lauf in Hongkong ist die erste Station der olympischen Flamme in China, das im Sommer die Olympischen Spiele ausrichtet. Die China-Route der Fackel führt auch durch Tibet. Auf ihrer Reise durch 19 Länder war die Fackel zuvor von massiven Protesten begleitet worden.

Een brede groep van Joodse leiders in de Verenigde Staten roepen Joden wereldwijd op om de Olympische Spelen in Peking te boycotten. Zoals vele landen en organisaties wijzen zij op de mensenrechtenschendingen in China en de situatie in Tibet. In hun verklaring wijzen de Joodse prominenten ook op de banden van het land met Iran, Syrië en Hamas. Er worden zelfs parallellen getrokken met de Nazi-Spelen in Berlijn van 1936.

De verklaring die door 175 rabbijnen werd getekend komt vlak voor de Holocaust herdenkingsdag op vrijdag. "Als volk dat de bittere ervaring van de Holocaust heeft moeten ondergaan, voelen we ons verplicht om ons uit te spreken tegen hedendaagse vormen van onrecht en vervolging", staat te lezen in de verklaring.

Rabbijn Yitz Greenberg, de voormalige voorzitter van de Amerikaanse Holocaustherdenkingsraad, wil niet gezegd hebben dat de Chinese overheid gelijk geschakeld moet worden met het Nazi-regime, maar net als Nazi-Duitsland in 1936 gebruikt China de Spelen als PR-instrument om zijn blazoen naar de buitenwereld op te poetsen, zegt hij. Zo zocht China al toenadering tot de Joodse gemeenschap door een koosjere keuken in het Olympisch dorp te voorzien.

De Rabbijn zegt dat indien de Chinese overheid geen significante wijzigingen doorvoert in zijn beleid, de Israëlische en Joodse atleten de Spelen best links laten liggen. Hij beseft echter dat een volledige boycot moeilijk ligt voor Israël dat belangrijke banden heeft met China.

and something else Tibetan People are cheap

Police in southern China have discovered a factory manufacturing Free Tibet flags, media reports say.

The factory in Guangdong had been completing overseas orders for the flag of the Tibetan government-in-exile.

Workers said they thought they were just making colourful flags and did not realise their meaning.

But then some of them saw TV images of protesters holding the emblem and they alerted the authorities, according to Hong Kong's Ming Pao newspaper.

Tibet independence

The factory owner reportedly told police the emblems had been ordered from outside China, and he did not know that they stood for an independent Tibet.

Workers who had grown suspicious checked the meaning of the flag by going online.

Thousands of flags had already been packed for shipping.

Police believe that some may already have been sent overseas, and could appear in Hong Kong during the Olympic torch relay there this week.

Known as the Snow Lion Flag Introduced in 1912 Banned in mainland China Inside Tibet: Clickable guide

The authorities have now stepped up the inspection of cars heading to the Shenzhen Special Economic Zone and onwards to Hong Kong.

The Olympic torch is due to tour Hong Kong on Friday. It will then travel to a series of cities in mainland China before reaching Beijing for the start of the Olympic Games in August.

Its progress around the world has been marked by pro-Tibet demonstrations in several cities - including Paris, London and San Francisco.

Rallies began in the main Tibetan city of Lhasa on 10 March, led by Buddhist monks.

Over the following week protests spread and became violent - particularly in Lhasa, where ethnic Chinese were targeted and shops were burnt down.

Beijing cracked down on the protesters with force, sending in hundreds of troops to regain control of the restive areas.

But it has since agreed to resume talks with representatives of the Dalai Lama.

Berlin und Brandenburg müssen Anteile aufstocken, damit Finanzierung nicht kippt

Der geplante Großflughafen BBI droht für Berlin teurer zu werden als erwartet. „Berlin, Brandenburg und der Bund mussten ihre Landesanteile um 225 Millionen Euro aufstocken“, sagt Oliver Schruoffeneger, Finanzexperte der Grünen im Abgeordnetenhaus. Berlin muss 83 Millionen Euro mehr zahlen.Alles teurer, wie kommt das? Schruoffeneger: „Die Erhöhung des Eigenkapitals war eine Bedingung der Banken. Sie dient der Absicherung von Krediten.“

Tempelhof-Schließung kostet 25,5 Millionen Euro

Wenn Berlins Kostenanteil steigt, wird dann auch der Bau des Flughafens insgesamt teurer? Bisher sind Kosten in Höhe von 2,1 Milliarden Euro veranschlagt, die sich Berlin, Brandenburg und der Bund teilen.

Schruoffeneger: „Ich kenne keine seriösen Berichte, dass es wirklich deutlich mehr wird. In jedem Fall aber muss das Land mehr auf den Tisch legen.“ Zusätzlich wird Berlin nun auch noch die Kosten für die umstrittene Schließung Tempelhofs von 25,5 Millionen Euro tragen müssen. Dazu kommt noch das jährliche Defizit von bis zu 14 Millionen Euro.

Finanzielle Bruchlandung?

Droht Berlin also die finanzielle Bruchlandung? Ralf Kunkel, Sprecher der Flughafengesellschaft: „Es ist richtig, dass die Erhöhung des Eigenkapitals indirekt einen Bezug zur Finanzierung des BBI hat. Das ist aber ein rein technischerVorgang. Es bleibt ansonsten bei dem verabredeten Kostenanteil Berlins von 430 Millionen Euro.“ Das sieht auch Senatssprecher Richard Meng so: „Eine rein finanztechnische Frage.“

Der Grünen-Politiker Schruoffeneger sieht auch den Zeitplan des BBI-Baus in Gefahr: „Das neue Terminal hätte im letzten Sommer ausgeschrieben werden müssen. Das kommt nun erst im Herbst.“ Flughafen-Sprecher Kunkel: „Wir sind trotzdem im Zeitplan.“

Beide Seiten optimistisch

 

China und Tibets Exilregierung haben Gespräche aufgenommen, vermutlich in dieser streng abgeriegelten Villa. Foto: AFP

Shenzhen (RPO). Die chinesische Regierung hat Gespräche mit der tibetischen Exilregierung aufgenommen. Nach dem ersten Treffen zeigen sich beide Parteien betont optimistisch. Konkrete Ergebnisse sind indes vorerst nicht zu erwarten. Es sind die ersten Gespräche seit den jüngsten Unruhen in Tibet.

Er hoffe auf ein positives Ergebnis, wurde der chinesische Präsident Hu Jintao von der Nachrichtenagentur Xinhua zitiert. Der tibetische Exilministerpräsident Samdhong Rinpoche erklärte im nordindischen Dharamsala: "Wir sind optimistisch, dass etwas Gutes dabei herauskommt."

Bei den Gesprächen in Shenzhen nördlich von Hongkong trafen die tibetischen Delegierten Lodi Gyari und Kelsang Gyaltsen mit zwei Vizeministern des sogenannten Ministeriums für Einheitsfrontarbeit zusammen. Dieses Ressort befasst sich mit einflussreichen Gruppen außerhalb der Kommunistischen Partei Chinas. Laut einer Erklärung der Exilregierung wollten die tibetischen Delegierten ihre Sorge über den Umgang Chinas mit Tibet zum Ausdruck bringen und Vorschläge vorlegen, "um der Region Frieden zu bringen".

Der genaue Ort der Zusammenkunft wurde geheim gehalten. Zahlreiche Journalisten versammelten sich in einem Villenviertel von Shenzhen, wo die Delegationen vermutet wurden. Die florierende Stadt war vor der Rückgabe Hongkongs von Großbritannien an China 1997 eine wirtschaftliche Sonderzone, wie es die einstige Kronkolonie heute ist.

Xinhua lobt "Geduld und Aufrichtigkeit" Pekings

Beobachtern zufolge reagierte Peking mit seinem Gesprächsangebot auf den internationalen Druck nach den Unruhen Mitte März in Tibet und angrenzenden Gebieten. Damals kamen nach amtlichen chinesischen Angaben 22, nach tibetischer Darstellung rund 140 Menschen ums Leben. Xinhua erklärte indes, die Regierung komme mit ihrer Verhandlungsbereitschaft wiederholten Bitten der "Dalai-Seite" nach.

Die chinesischen Delegierten Zhu Weiqun und Sitar hätten ihren Gesprächspartnern allerdings klargemacht, dass die Unruhen neue Hürden für einen Dialog aufgebaut hätten, schrieb die Agentur. Dennoch habe sich die Regierung "mit großer Geduld und Aufrichtigkeit" zu dem Treffen bereiterklärt.

Präsident Hu wurde von Xinhua mit den Worten zitiert, dass "die Tür zum Dialog offen" bleibe. Weiter hieß es, die Regierung hoffe darauf, dass gute Grundlagen für weitere Gespräche geschaffen werden könnten. Die "Dalai-Seite" müsse glaubwürdige Schritte unternehmen, um Bestrebungen zur Spaltung Chinas ebenso zu stoppen wie die Anstiftung zur Gewalt und die Sabotage der Olympischen Spiele.

Peking macht den Dalai Lama für die Unruhen verantwortlich und besteht darauf, dass er Tibet als Teil Chinas anerkennt. Das geistliche Oberhaupt der Tibeter hat mehrfach erklärt, dass er eine echte Autonomie einer Unabhängigkeit vorziehen würde.

Chinesen bejubeln Olympisches Feuer

Der Olympische Fackellauf absolvierte am Sonntag seine erste Station auf dem chinesischen Festland. Eine große Menschenmenge feierte die symbolträchtige Flamme in der Stadt Sanya mit einem Meer von roten Fahnen. Von Protesten wie zuvor an den internationalen Veranstaltungsorten war nichts zu sehen.

Station am Samstag war die frühere portugiesische Kolonie Macau, wie Hongkong eine chinesische Sonderzone. Auch dort kam es zu keinen Zwischenfällen. Studentengruppen aus ganz China reisten nach Macau, um die Flamme zu sehen. Die Zeremonie wurden von einem hohen Aufgebot an paramilitärischen Polizisten gesichert.

Die Fackel wird in China durch jede Provinz und jede Region getragen, bis sie am 8. August zur Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele in Peking eintrifft.

www.thepetitionsite.com

1. Mao became a Communist at the age of 27 for purely pragmatic reasons: a job and income from the Russians.

2. Far from organizing the Long March in 1934, Mao was nearly left behind by his colleagues who could not stand him and had tried to oust him several times. The aim of the March was to link up with Russia to get arms. The Reds survived the March because Chiang Kai-shek let them, in a secret horse-trade for his son and heir, whom Stalin was holding hostage in Russia.

3. Mao grew opium on a large scale.

4. After he conquered China, Mao's over-riding goal was to become a superpower and dominate the world: "Control the Earth," as he put it.

5. Mao caused the greatest famine in history by exporting food to Russia to buy nuclear and arms industries: 38 million people were starved and slave-driven to death in 1958-61. Mao knew exactly what was happening, saying: "half of China may well have to die."

Can China ban The Color Orange??? Take part in checkmating the Chinese regime and making a global manifestation for human rights. The idea is both sophisticated and simple. By using something with the color orange during the Olympics - both inside and outside of China - you are sending a signal to the world that something is wrong in China. It can be anything, like an orange hat, camera bag, tie, pen, paper, dress, suit, bag etc. Even pealing an orange will be considered a pronounced statement. No political or religious movement can claim to have a monopoly of the initiative. By participating in the project you show that you support the fight for HUMAN RIGHTS IN CHINA. The initiative can only succeed if a lot of people are aware of the significance of TheColorOrange. This would normally require a publicity budget of million of dollars. This, however, we don't have. But in stead we (might) have you :-) If you, and millions of others, help pass on this idea together we can create a butterfly effect blowing an Orange wind over China. We hope that many individuals and organizations will support this initiative and use the Color Orange. Jens Galschiot, sculptor, Banevaenget 22, DK-5270 Odense N Tel.: +45 6618 4058, Fax: +45 6618 4158 E-mail: contact@TheColorOrange.net www.thecolororange.net

Geschichte und Verbreitung des Konsums

In der europäischen Geschichtsschreibung wurden diverse Fälle beschrieben, in denen Hunde als „Notration“ gedient haben. Dies betraf Hungersnöte, Notsituationen in Kriegen (wie die Belagerung von Paris im Deutsch-Französischen Krieg 1870/71^[1]), sowie einzelne Personen oder kleinere Gruppen, die sich in einer extremen Lage befanden (Polarexpeditionen^[2], Armut). Als Symbol für große Verzweiflung hat dieses Verhalten auch Eingang in die Literatur gefunden: in einer Szene in Hauptmanns „Webern“ schlachtet ein alter Mann seinen Hund. Allerdings gab es auch in Gebieten, in denen die Bevölkerungsmehrheit kein Hundefleisch aß, Regionen, in denen regelmäßig Hunde verspeist wurden. Beispiele dafür sind das Appenzeller- und das Bündnerland in der Schweiz oder einige sächsische Städte. Offiziellen Angaben zufolge wurden in den Jahren um 1900 in Chemnitz durchschnittlich 226, in Dresden 136 und in Zwickau 58 Hunde jährlich geschlachtet.^[1]

Schriftliche Zeugnisse, die die Zubereitung von Hundefleisch als kulinarische Tradition belegen, sind u.a. aus China bekannt. Bereits im 4. Jahrhundert vor Christus wurde Hundefleisch vom Philosophen Mengzi empfohlen. Nähere Angaben zur „Wirkung“ finden sich dann beispielsweise in einer Enzyklopädie des 16. Jahrhunderts. Die Bewertung war allerdings von Provinz zu Provinz verschieden: Die Mandschu im Norden verachteten die Menschen im Süden dafür. Sun Yat-sen, der Revolutionär gegen die Dynastie der Manschuren, begann seine politischen Treffen mit einem Hundemahl, um seine Einstellung zu den nördlichen Herrschern zu zeigen.

Angaben zur aktuellen Verbreitung und Beliebtheit von Gerichten mit Hundefleisch schwanken und sind umstritten. So tendieren Tierschutzvereine dazu, sehr hohe Zahlen getöteter Hunde anzugeben (bis zu 20 Mio. Hunde jährlich allein in China^[3].). Gleichzeitig bemühen sie sich, den Kreis der menschlichen Verbraucher als sehr klein darzustellen und führen teilweise den Konsum außerhalb Koreas und Chinas ausschließlich auf die Präsenz von Auslandchinesen zurück^[4]. Verteidiger der Sitte weisen hingegen darauf hin, dass auch in Afrika und Europa das Essen von Hundefleisch verbreitet ist(^[5]).

In Korea, China und Vietnam^[6] werden regelmäßig Hunde gegessen; und diese Tatsache wird auch von zumindest einem Teil der Bevölkerung als normal empfunden. Allerdings gilt Hundefleisch in allen drei Ländern als Spezialität und ist teuer. Gezielte Züchtungen und „Hundefarmen“ gibt es erst seit kurzem^[3].

Weiters soll der Verzehr von Hundefleisch in Laos, Myanmar, Malaysia^[7], in der Schweiz^[8], sowie in Ghana und im Kongo^[7] vorkommen. Einige Igorot-Stämme auf den Philippinen halten Hunde für den regulären Verzehr^[9]. In Thailand gilt Hundefleisch in einigen Regionen, vor allem in Sakon Nakhon (Isaan), als Delikatesse, obzwar die meisten Thais das Schlachten von Hunden ablehnen. In Osttimor gilt Hundefleisch als Delikatesse.^[10] Allerdings soll sich diese Sitte erst in den 1980er Jahren von Sulawesi kommend hier eingebürgert haben, als in der Landeshauptstadt Dili das erste Hundefleisch-Restaurant eröffnete.

Traditionell wurden Hunde auch bei den Polynesiern als Nahrung genutzt.

Eigenschaften und Zubereitung

Hundefleisch hat eine rosa Färbung. Es liegt geschmacklich zwischen Rind und Wildbret. Beliebt ist die Kombination mit Sesam. Die Möglichkeiten der Zubereitung sind vielfältig: es kann gekocht, gebraten, gegrillt oder frittiert werden; in Vietnam werden auch Würste aus Hundeinnereien hergestellt. Im Rahmen der traditionellen chinesischen Ernährungslehre (die – vergleichbar dem antiken Verständnis von Diät – Nahrungsmitteln jeweils bestimmte quasi-medizinische Wirkungen zuschreibt) gilt Hundefleisch als „wärmend“. Es wird daher in China und Vietnam zumeist im Winter gegessen; und beispielsweise als scharfes Fondue (Hotpot) zubereitet. In Korea hingegen wird das bekannteste Hundegericht, der Eintopf poshintang, als Sommergericht und nützlich gegen die Hitze angesehen.

Kulturelle Differenzen, Kontroversen, Rechtliches

Die extremen Unterschiede in der Bewertung von Hundefleisch lassen sich mit der US-amerikanischen Kontroverse um den Export von Pferdefleisch vergleichen^[11] (siehe dazu den entsprechenden englischen Eintrag ). Im Gegensatz zu den Tabus um Schweine (die zum Beispiel von Juden nicht gegessen werden dürfen), Meerschweinchen (die in Peru teils speziell für den Verzehr gezüchtet, in Europa aber nicht gegessen werden) und Rinder (deren Schlachtung in einigen Bundesländern Indiens verboten ist) führt bei Hunden und Pferden die Tatsache, dass es sich um Tiere handelt, zu denen ihre Besitzer häufig eine enge, emotionale Beziehung haben, dazu, dass fremde Esssitten aktiv kritisiert werden. Eine wichtige Rolle spielen dabei auch Berichte über Transport- und Zuchtbedingungen, die als Tierquälerei betrachtet werden. Zudem kommt es immer wieder zu besonders grausamen Schlachtungen, bei denen die Hunde vor dem Töten geschlagen werden; in Korea gibt es das Gerücht, das dabei produzierte Adrenalin würde das Fleisch zarter machen oder die potenzsteigernde Wirkung verstärken.^[12] Die Häufigkeit dieser Praxis ist umstritten: Verteidiger verweisen darauf, dass die meisten Hunde, die zwecks Verzehr geschlachtet werden, nicht gequält werden, und ihre Lebensbedigungen nicht schlechter sind als die von anderem Schlachtvieh.^[13]

Kritiker argumentieren auch damit, dass Hunde als Fleischlieferanten eine Ausnahme bilden: das Fleisch von landlebenden Beutegreifern, hier von Raubtieren, ist so gut wie nie als Nahrung verwertet worden. Auch Wölfe wurden üblicherweise nicht verzehrt. Da Raubtiere, so auch Hunde, eine sehr hochwertige Nahrung benötigen um zu gedeihen, ist Hundefleisch außerdem nicht wirtschaftlich. Zu beachten wäre auch, dass das Fleisch von Beutegreifern sehr hoch in der Nahrungskette steht, Schadstoffe sich also sehr schnell anreichern.

Größere internationale öffentliche Diskussionen fanden jeweils im Vorfeld der olympischen Sommerspiele in Seoul und der Fußball-Weltmeisterschaft 2002 statt.^[14] Die südkoreanische Regierung hatte nach entsprechenden Forderungen des IOC vor der Olympiade 1988 ein Gesetz erlassen, das Lebensmittel, die „als unansehnlich gelten“ können, verbot. Da trotz technischer Illegalität der Konsum von Hundefleisch bis zum Jahr 2001 eher zunahm, gab es vor der WM Initiativen, die ein konsequentes Vorgehen dagegen forderten. Eine prominente, aber auch polarisierende Fürsprecherin hatten die Tierschützer dabei mit Brigitte Bardot. Einige ihrer Äußerungen in Interviews (sie sprach u.a. von einer „barbarische[n] Unsitte“^[15]) brachten ihr den Vorwurf des Rassismus^[16] und Snobismus^[7] ein. Auch FIFA-Präsident Sepp Blatter unterstützte die Forderungen nach einem Ende des Schlachtens von Hunden. Die Reaktionen auf koreanischer Seite waren diesmal allerdings weniger nachgiebig: Bemühungen um eine Legalisierung – auch mit dem Argument, dass dies der beste Weg zur Bekämpfung grausamer Schlachtmethoden wäre – wurden verstärkt, und einige Nationalisten empörten sich über die Arroganz des Westens. Die Kontroverse zwischen Befürwortern der Legalisierung und Gruppen, die ein vollständiges Verbot anstreben, dauert derzeit in Südkorea noch an.

In der

war das Schlachten von Hunden sowie der Handel mit Hundefleisch seit 1986 zeitweilig verboten. In Deutschland gilt dies auch weiterhin: Zwar wurde die Rechtsgrundlage des Verbotes, das Fleischhygienegesetz, 2005 außer Kraft gesetzt, jedoch wird das Verbot gemäß §1 I Nr. 4 Gesetz über den Übergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht (LFÜG)

bis zu einer expliziten Neuregelung der Materie weiterhin angewendet. In der Schweiz ist nur der Handel verboten, private Schlachtungen werden toleriert

Heute (15. Mai) trifft das geistige Oberhaupt der Tibeter in Deutschland ein. Am Montag spricht der Dalai Lama auf dem Pariser Platz in Berlin. Aber warum hat ihn Klaus Wowereit nicht eingeladen?

Er ist die Ruhe selbst, will nichts als den Frieden. Und doch sorgt der Deutschland-Besuch des Dalai Lama, der heute in Frankfurt beginnt, für erhitzte Gemüter.
Nach der Weigerung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), das geistige Oberhaupt der Tibeter zu treffen, ist jetzt Klaus Wowereit (SPD) in die Kritik geraten: Tibet-Freunde wundern sich, dass beim Berlin-Besuch des Friedensnobelpreisträgers am Montag kein Treffen mit dem Regierenden auf dem Programm steht.

Wenigstens hat gestern in letzter Minute Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) eine Begegnung angekündigt. Sie ist das einzige Regierungsmitglied, das den Dalai Lama bei seinem 34. Deutschlandbesuch treffen wird. China hat bereits heftig protestiert.

Wowi warte darauf, dass sich der Dalai Lama selbst einlade, kritisierte Martin Lindner, FDP-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus. Er forderte den Regierenden auf, selbst die Initiative zu ergreifen. Alles andere sei „unhöflich und peinlich“.

„Kein Staatsgast“

Nach Auskunft aus der Senatskanzlei wird der Tibeter auf eine Einladung vergebens warten: „Nach Absprache mit dem Auswärtigen Amt wäre es nicht angemessen, wenn Herr Wowereit den Dalai Lama einladen würde“, so Vize-Senatssprecher Günter Kolodziej zur B.Z.. „Wenn es eine Anfrage geben sollte, werden wir prüfen, ob ein Treffen möglich ist und dafür sicherlich auch einen Termin finden.“ Andreas Peschke, Sprecher des Auswärtigen Amtes, gibt zu bedenken, dass der Dalai Lama nicht als Staatsgast, sondern auf Einladung (und Kosten) der „Tibet Initiative Deutschland“ in die Bundesrepublik reist.

Will Wowi die Partnerstadt Peking nicht provozieren?

Deren Sprecher Boris Eichler zeigt sich von Wowereits Haltung enttäuscht. „Es sollte selbstverständlich sein, dass ihn der Bürgermeister empfängt“, so der Tibet-Aktivist. In anderen deutschen Städten gebe es keine derartigen Debatten. Auch die CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch (Hessen) und Jürgen Rüttgers (NRW) werden den Dalai Lama treffen.

Also warum nicht Wowi? Ist es „Rücksicht“ auf Berlins Partnerstadt Peking, die er zu den Olympischen Spielen besuchen will? Fürchtet er chinesischen Unmut, wie er nach dem Empfang des Dalai Lama durch die Kanzlerin 2007 die bilateralen Beziehungen vergiftete? Inzwischen aber verhandelt die chinesische Regierung selbst mit Repräsentanten des Dalai-Lama.

Jedermann ist eingeladen

Dalai-Freund Roland Koch warnt indessen vor falscher Rücksichtnahme auf die Machthaber in Peking: „Wenn deutsche Politiker den Eindruck erwecken, man müsse sich mit den Thema Tibet nicht so sehr beschäftigen, dann ist das ein fatales Signal“, so Koch zur B.Z..

Aber noch steht es Wowi ja offen, zur Kundgebung mit dem Dalai Lama am Montag um 16 Uhr vorbeizuschauen, zu der jedermann eingeladen ist.

China ist empört

Knatsch um

Dalai-Lama-Besuch

China kritisiert den geplanten Empfang des Dalai Lamas durch deutsche Bundestagsabgeordnete und warnt vor einer Belastung der deutsch-chinesischen Beziehungen.

Die chinesische Regierung hat versucht, ein Treffen des Dalai Lamas mit deutschen Abgeordneten am Montag im Bundestag zu verhindern. Der Initiator der Begegnung, der Vorsitzende des Auswärigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), berichtete, dass die Botschaft deswegen angerufen hat. Er versicherte aber zugleich, dass das Treffen mit etwa 20 Abgeordneten trotzdem stattfinden wird. Die Regierung teilte mit, dass mit Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul doch noch ein Regierungsmitglied das religiöse Oberhaupt der Tibeter empfängt.

Polenz sagte der "Münsterschen Zeitung": "Wir werden selbstverständlich nicht von dem Treffen mit dem Dalai Lama Abstand nehmen". Nach seiner Schilderung hat ein Mitarbeiter der Botschaft am Mittwoch im Sekretariat des Ausschusses angerufen und Bedenken der chinesischen Führung gegen Treffen in offiziellen Räumen geäußert. Polenz sagte, er habe zuvor die Botschaft schriftlich über das Treffen informiert. Zu dem seit längerem geplanten, nicht öffentlichen Treffen sind die Ausschussmitglieder, die außenpolitischen Sprecher der Fraktionen, der Vostand der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe sowie der Vorstand des Tibet-Arbeitskreises des Bundestages eingeladen.

Der Dalai Lama beginnt seinen Deutschlandbesuch am (morgigen) Donnerstag. Erster Gesprächspartner wird in Frankfurt ein langjähriger Freund sein, der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU). Mit der Ankündigung eines Treffens der Bundesministerin mit dem Dalai Lama trat Steg dem Eindruck entgegen, kein Regierungsmitglied werde das Oberhaupt der Tibeter empfangen. Wieczorek-Zeul habe bereits vergangene Woche die Absicht zu einem Treffen gehabt. Mit der Bekanntgabe sei man aber zurückhaltend umgegangen, bevor ein Termin habe vereinbart werden können, sagte Steg.

Kritik aus der SPD an Wieczorek-Zeul

Die Begegnung mit der SPD-Politikerin wird dem Ministerium zufolge voraussichtlich aber nicht im Entwicklungsministerium stattfinden. Möglicherweise will die Bundesregierung damit einen offiziellen Charakter des Treffens vermeiden und erneutem Unmut der chinesischen Regierung vorbeugen. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert wird den Religionsführer nicht in seinem Amtssitz in Berlin, sondern in seinem Heimatort Bochum treffen.

In der SPD wurde massive Kritik an dem Treffen von Wieczorek-Zeul mit dem Dalai Lama laut. "Frau Wieczorek-Zeul trifft sich privat mit dem Dalai Lama, nicht als Ministerin", sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Walter Kolbow, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Wenn ich die Ministerin wäre, würde ich mich nicht mit dem Dalai Lama treffen. Wir haben eine China-Politik des Außenministers, die sich an langen Linien orientiert und die Stabilität Chinas im Auge hat."

Treffen mit Grünen-Spitze

Während seiner Vortragsreise durch Deutschland wird der 72-jährige Friedensnobelpreisträger am 19. Mai in Berlin an einer Tibet-Kundgebung vor dem Brandenburger Tor teilnehmen. Die Grünen wollen den Gast in großer Runde treffen. An der Begegnung am Montag nehmen die Fraktionsvorsitzende Renate Künast und Fritz Kuhn, ihr Stellvertreter Jürgen Trittin, Parteichefin Claudia Roth sowie die Abgeordneten Kerstin Müller und Volker Beck den Dalai Lama teil, teilte die Grünen-Fraktion mit.

Schließlich wollen auch FDP-Abgeordnete ein eigenes Treffen mit dem tibetischen Gast arrangieren. Ein Termin steht allerdings noch nicht fest.

Die Fußball-EM in Österreich und der Schweiz zieht auch die Aufmerksamkeit von Extremisten auf sich. Das Terrornetzwerk al-Qaida ruft im Internet dazu auf, beide Länder in eine "Hölle" zu verwandeln. Die Polizei nimmt die Drohungen ernst: Das Sportereignis sei eindeutig ein Ziel für Terroristen.

Das internationale Terrornetzwerk al-Qaida hat zu Anschlägen auf die Fußballeuropameisterschaft im Juni aufgerufen. Die EM in Österreich und der Schweiz sei ein "Ziel", das von dem Netzwerk anvisiert werde, sagte der Präventionsbeauftragte der Schweizer Polizei, Jürg Bühler, der Tageszeitung "La Liberté". "Wir verfolgen die Lage aus nächster Nähe."

Im Internet kursierten seit Wochen Anschlagsdrohungen, wie es sie auch vor der Fußball-WM vor zwei Jahren in Deutschland gegeben habe, sagte Bühler. "Wir sind auf alles vorbereitet."

Die Schweizer Bundespolizei erklärte, ein Großereignis wie die Fußball-EM könne für Terroristen ein bevorzugtes Ziel sein. Es gebe jedoch derzeit keine Hinweise auf eine konkrete Terror-Gefahr.

"La Liberté" wies darauf hin, dass einschlägige Internet-Foren dazu aufforderten, die "beiden sichersten Länder Europas" ähnlich wie den Irak und Afghanistan in eine "Hölle" zu verwandeln.